Die frischgewählte Bundesrätin Viola Amherd (CVP) soll ins Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, kurz VBS. Das melden übereinstimmend SonntagsZeitung und SonntagsBlick. Doch die Walliserin wehrt sich. Das Resultat: Der Bundesrat konnte am letzten Freitag die Departementsverteilung nicht vornehmen, trotz zweistündiger Sitzung.
Der Hintergrund des Streits: Guy Parmelin (SVP) will das schwierige VBS verlassen. Flugzeugbeschaffung, Spesen- und IT-Skandale machen ihm zu Schaffen. Nun setzt der Westschweizer auf eine Allianz seiner SVP mit der FDP. Zusammen stellen sie vier Bundesräte und damit die Mehrheit. Damit könnten sie bei der Ämterverteilung die übrigen Kollegen von SP und CVP überstimmen. Parmelin braucht also die Hilfe von Ueli Maurer (SVP), Ignazio Cassis (FDP) – und Karin Keller-Sutter (FDP). Doch macht sie mit?
Die St.Gallerin könnte sich für Amherd einsetzen und mit Alain Berset (SP), Simonetta Sommaruga (SP) und Amherd Widerstand leisten.
Falls Keller-Sutter aber zustimmt, könnten die Bürgerlichen die Schlüsseldepartemente Wirtschaft, Aussenpolitik, Finanzen und das Uvek mit Verkehr und Energie unter ihre Kontrolle bringen. Damit würden sie den Kurs in der Wirtschaftspolitik und der Europapolitik bestimmen.
Amherd wie Koller?
Das bislang von Doris Leuthard geführte Uvek, das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, möchte Guy Parmelin übernehmen. Ueli Maurer dürfte im Finanzdepartement bleiben, auch weil er 2019 Bundespräsident ist. Keller-Sutter wird schon länger nachgesagt, es auf das Wirtschaftsdepartement abgesehen zu haben. Und Ignazio Cassis erklärte am Samstag als erster Bundesrat öffentlich, was seine Präferenz ist: weiterhin das Aussendepartement.
Sollte Amherd also tatsächlich das Verteidigungsdepartment übernehmen müssen, dann wäre die CVP nach über 30 Jahren erstmals wieder Herrin über das VBS. Als letzter CVP-Bundesrat wurde Arnold Koller 1987 Chef des damaligen Militärdepartements.
Was will Amherd?
Doch was will eigentlich Amherd? Bislang hielt sie sich bedeckt: Als Juristin könne sie jedes Departement übernehmen, sagte sie sibyllisch. Möglich, dass sie angesichts des Streits ihre Zurückhaltung aufgibt. Der Gesamtbundesrat will die Diskussion um die Departementsverteilung kommende Woche wieder aufnehmen.
Quelle: luzernerzeitung.ch