Ausland

Abstimmung über Brexit-Deal soll vor dem 21. Januar stattfinden

Die verschobene Abstimmung über das Brexit-Abkommen im britischen Parlament soll vor dem 21. Januar 2019 abgehalten werden. Das teilte die britische Regierung am Dienstag mit.

Premierministerin Theresa May hatte die eigentlich für diesen Dienstagabend angesetzte Abstimmung kurzfristig abgesagt, weil sich eine deutliche Niederlage abgezeichnete.

May hofft nun auf „Zusicherungen“ im Brexit-Abkommen mit Brüssel. Sie reiste dafür zu Gesprächen mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Den Haag und Berlin. Am Abend wurde sie in Brüssel bei EU-Ratschef Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel erwartet.

Die EU machte deutlich, dass es keine weiteren Zugeständnisse aus Brüssel geben wird. Bestenfalls „Klarstellungen und Interpretationen“ seien denkbar, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Quelle: AWP

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